politische Gedanken und Überzeugungen

garantiertes Grundeinkommen

Der Drogerieunternehmer Götz Werner fordert ein garantiertes Grundeinkommen für alle. Er argumentiert, dass sich Menschen freier und kreativer in ihrer Arbeit einbringen, wenn der unmittelbare Zwang, Geld zu verdienen, entfällt. Es soll ein Einkommen sein, mit dem man bescheiden, aber menschenwürdig leben kann. Rousseau: "Freiheit ist nicht, tun und machen zu können, was man will, sondern Freiheit ist, nicht tun zu müssen, was man soll." Das Grundelement ist Vertrauen in die Menschen (SZ 27.11.2016).

Mein erster Gedanke war, ob sich damit nicht Millionen Menschen in das soziale Netz fallen lassen, das dann kollabiert.

Der zweite, doch es könnte funktionieren, denn Viele würden etwas tun wollen, im Arbeitsleben, im Ehrenamt, als Kreative. Unsere Gesellschaft hätte etwas davon. Aber Viele würden auch nichts tun. In Finnland wurde das Grundeinkommen ausprobiert. Es hat nicht zu mehr Beschäftigung geführt, aber zu mehr Gesundheit. Immerhin etwas.

Ich denke, dass es bei Menschen gut funktionieren kann, die eine humanistisch orientierte Schule besucht haben, deren Eltern kreativ tätig sind oder aus einem aktiven Umfeld stammen. Bei Couchpotatoes ist das schwieriger.

Das garantierte Grundeinkommen lässt sich aber auch als Verwaltungsvereinfachung in Form einer negativen Einkommensteuer sehen. Es steht jedem Bürger ohne Antrag zu. Im Gegenzug entfällt der Grundfreibetrag, so dass jeder verdiente Euro versteuert werden muss. Bei einem Eingangssteuersatz von 20% bleiben bei niedrigen Einkommen aber 80 Cent je Euro übrig. Da lohnt sich jeder Euro Mehrdienst im Gegensatz zu der heutigen Hartz IV Regelung, bei der jeder Zuverdienst voll von der Stütze abgezogen wird. Wer vom Staat vom Start weg etwas bekommt, ist auch eher bereit, Steuern positiv als den eigenen Beitrag zur Gemeinschaft zu sehen. In Schweden ist eine solche Einstellung weit verbreitet.

Zu finanzieren ist das bedingungslose Grundeinkommen über den Wegfall von Hartz IV und des Grundfreibetrags sowie über eine Anpassung der Steuersätze. Dazu kommt eine große Verwaltungsvereinfachung. In Summe halte ich es für einen richtigen Weg.

12.2.2019